Während einer Reise durch Polen kommt es vor, dass Urlauber in eine polizeiliche Kontrolle geraten. Die polnischen Polizisten tragen abhängig von Einsatzbereich und Dienstgrad verschiedene Uniformen. Touristen erkennen offizielle Beamte am blau-weißen Streifenwagen, auf dem „Policja“ steht. Wir zeigen was die polnische Polizei während einer Kontrolle in Polen für Rechte und Pflichten hat und welche Verhaltensregeln als Urlauber oder Reisender gegenüber Polizisten einzuhalten sind, und wie man sich verhält wenn man die Polizisten mit aufs Revier begleiten muss.
Was Du über die Rechte der Polizei in Polen wissen solltest:
- In Polen führen Polizeibeamte in Uniform und in Zivil innerorts Verkehrskontrollen durch.
- Bei einer Fahrzeugkontrolle bleiben Urlauber im Wagen sitzen; der Fahrer legt die Hände aufs Lenkrad und folgt den Anweisungen des Beamten.
- Bei einer nächtlichen Polizeikontrolle durch einen zivilen Beamten sind Autofahrer unter bestimmten Bedingungen berechtigt, das Anhalten zu verweigern.
- Um die Verkehrstüchtigkeit eines Autofahrers zu überprüfen, darf die polnische Polizei ihn mit aufs Revier nehmen.
Diese Rechte hat die Polizei bei einer Kontrolle in Polen:
In Polen sind uniformierte Polizisten und Beamte in Zivil innerorts zu jeder Tages- und Nachtzeit berechtigt, Autos anzuhalten. Das setzt voraus, dass sie den Straßenverkehr nicht behindern oder gefährden. Außerorts bleibt dieses Recht uniformierten Beamten vorbehalten.
Während der Kontrolle geben die Ordnungshüter den Insassen des Wagens Handzeichen oder Signale mit einer Polizeikelle. Herrschen schlechte Sichtverhältnisse, verwenden sie eine Polizeikelle mit Licht oder eine Taschenlampe.
Auf Anweisung der Polizei stoppen Autofahrer ihr Fahrzeug und legen die Hände aufs Lenkrad. Sie sowie die Mitfahrenden verlassen den Wagen, sofern ein Polizeibeamter das ausdrücklich fordert oder erlaubt. Auf polizeiliche Anweisung:
- schaltet der Fahrzeugführer den Motor aus
- aktiviert er die Warnblinkanlage
- zeigt er den Polizisten Kfz-Schein und Führerschein
Ebenfalls stellt er den Beamten sein Gepäck für eine Kontrolle zur Verfügung, sofern sie dies fordern.
So erkennen Urlauber einen Polizisten in Zivil?
Polizeibeamte in Zivil halten Fahrzeuge in Polen mit der Polizeikelle an. Sie fahren mit einem gekennzeichneten Polizeiwagen. Auf Nachfrage offenbaren sie:
- Name
- Dienstgrad
- Dienstausweis
Zusätzlich informieren sie den Fahrer unaufgefordert, warum sie sein Auto anhalten. Den Urlaubern ist es erlaubt, die erhaltenen Informationen zu notieren.
Sind Touristen bei einer nächtlichen Verkehrskontrolle unsicher, ob ein „echter“ Polizist sie anhält, dürfen sie an ihm vorbeifahren. Anschließend kontaktieren sie telefonisch die polnische Polizei und erklären den Vorfall kurz. Dabei nennen sie das Nummernschild des Polizeiwagens, sofern sie es sahen.
Wann muss man die polnische Polizei aufs Polizeirevier begleiten?
Nach einer Verkehrskontrolle dürfen polnische Polizeibeamte Urlauber unter bestimmten Voraussetzungen aufs Polizeirevier ordern. Diese liegen vor, wenn:
- sie die Fahrtauglichkeit des Fahrers mittels Blutalkoholtest prüfen
- die Beamten einen alkoholisierten Autofahrer auf die Wache oder in eine Ausnüchterungszelle bringen
- Fahrer oder Beifahrer als Zeugen eine Aussage tätigen und die Polizei diese zu Protokoll bringt
- die Polizisten dem Fahrzeugführer eine Videoaufnahme mit dem aufgezeichneten Verkehrsverstoß vorführen
Gibt es gegen die Verkehrskontrolle oder die Einbestellung aufs Polizeirevier Einwände, legen Betroffene Beschwerde gegen die Polizeibeamten ein.
Führt die Polizei in Polen Personen- oder Fahrzeugdurchsuchungen durch?
In Polen ist die Privatsphäre von Personen verfassungsrechtlich geregelt. Daher führen Polizeibeamte Durchsuchungen von Gepäck, Fahrzeug und Fahrzeuginsassen nur durch, wenn ein begründeter Verdacht vorliegt. In dem Fall dürfen die Polizisten:
- Leibesvisitationen vornehmen
- die Smartphones der Fahrzeuginsassen kontrollieren
- Kofferraum und Gepäck durchsuchen
- den Fahrzeuginnenraum überprüfen
Nach der Durchsuchung steht es den Betroffenen frei, ein Protokoll des Vorgangs zu verlangen. Die Durchsuchungsmaßnahmen darf die polnische Polizei nicht routinemäßig bei Verkehrskontrollen anwenden.
Festnahmen auf deutschem Gebiet durch die polnische Polizei
Im Juli 2015 trat der deutsch-polnische Polizeivertrag in Kraft. Dieser dehnt die Rechte der polnischen Polizei auf grenznahe Gebiete der Bundesrepublik aus. Er erlaubt es Beamten, Straftäter auf deutschem Boden festzunehmen. Das Grenzgebiet, in dem diese Rechte gelten, umfasst das gesamte Areal der Bundesländer:
- Mecklenburg-Vorpommern
- Berlin
- Brandenburg
- Sachsen
Die polnische Polizei darf in der Grenzregion eingreifen, wenn folgende Straftaten vorliegen:
- Diebstahl oder Unterschlagung
- Zerstörung oder Beschädigung von Vermögen
- Sicherheitsverstöße im Straßenverkehr
Ebenso erhält die polnische Polizei Befugnisse im Grenzgebiet, wenn eine Verletzung von Zoll- oder Verbrauchersteuervorschriften vorliegt.
FAQ – Häufige Fragen zur Polizeikontrolle in Polen
Was passiert, wenn Urlauber eine Geldbuße in Polen nicht bezahlen?
Weigern sich Reisende, ein von der polnischen Polizei verhängtes Verwarn- oder Ordnungsgeld zu zahlen, führen die Beamten sie aufs Polizeirevier. Da Ausländer meist keinen Wohnsitz in Polen besitzen, kommt es zur Identitätsfeststellung. Anschließend bringt die Polizei die Zahlungsverweigerung zur Anzeige.
Darf die polnische Polizei die Fahrtauglichkeit deutscher Autofahrer prüfen?
Ein Blutalkoholwert ab 0,2 Promille zieht in Polen den Führerscheinentzug sowie die Sicherstellung des Fahrzeugs nach sich. Vermuten Beamte, dass ein Alkoholmissbrauch vorliegt, führen sie mit dem Fahrzeugführer einen Atemalkoholtest durch. Ebenso dürfen sie für einheimische und ausländische Fahrer einen Blutalkoholtest veranlassen.
In welchen Situationen zieht die polnische Polizei ein Auto ein?
Die Sicherstellung eines Fahrzeugs folgt, wenn der Fahrer alkoholisiert am Steuer sitzt oder keinen Führerschein und Kfz-Schein vorweist. Ebenso ziehen die Polizeibeamten den Wagen ein, wenn er sich in einem schlechten technischen Zustand befindet oder gegen Umweltschutzbestimmungen verstößt.
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